Entwürfe
Hier finden Sie vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus ausgearbeitete Vorschläge von Rechtsvorschriften, die sich in einem Stadium der Begutachtung befinden und daher noch überarbeitet werden können.
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Änderung der Gewerbeordnung 1994 und das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen
- Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz – EABG
- Änderung GKV, VGÜ, AM-VO, BohrarbV und TAV
Verordnungsentwürfe des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen
Kontakt
Allgemeine Rechtsabteilung: rechtskoordination@bmwet.gv.at