Entwürfe
Hier finden Sie vom Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus ausgearbeitete Vorschläge von Rechtsvorschriften, die sich in einem Stadium der Begutachtung befinden und daher noch überarbeitet werden können.
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Änderung der Verordnung über die Erstellung von Indizes der Preisentwicklung in der Wirtschaft
- Änderung der VOC-Anlagen-Verordnung – VAV
- Änderung der Gewerbeordnung 1994 und das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen
- Wasserstoffverordnung – WstVO
- Verordnung zur Gewährung von Investitionszuschüssen für die Errichtung von Anlagen zur Umwandlung von Strom in Wasserstoff oder synthetisches Gas (EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Wasserstoff)
- Änderung der Verordnung über Eichvorschriften für elektrische Tarifgeräte zur Messung von elektrischer Energie in Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge (Eichvorschriften für Ladetarifgeräte)
- Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz – EABG
- Elektrizitätswirtschaftsgesetz, Energiearmuts-Definitions-Gesetz sowie Änderung Energie-Control-Gesetz
- Änderung GKV, VGÜ, AM-VO, BohrarbV und TAV
Verordnungsentwürfe des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen
Kontakt
Allgemeine Rechtsabteilung: rechtskoordination@bmwet.gv.at